Download e-book for iPad: Abgabe auf leere Datenträger. Probleme des geltenden Rechts by Sebastian Hünninger

By Sebastian Hünninger

Masterarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, observe: intestine, Université de Fribourg - Universität Freiburg (Schweiz), Sprache: Deutsch, summary: In der neunten Sitzung der Sommersession 2014 hat der Nationalrat eine movement der Kommission für Wirtschaft und Abgaben angenommen, in welcher der Bundesrat beauftragt wird, dem Parlament Alternativen zur aktuellen Abgabe auf leeren Datenträgern zu unterbreiten. Dabei soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass heute elektronische Mittel auf dem Markt sind, mit denen diese gesetzliche Pflicht ohne weiteres umgangen werden kann. Im ersten Teil wird das geltende Recht vor dem Hintergrund der staatsvertraglichen Verpflichtungen der Schweiz behandelt. Besonders der im Völkerrecht mehrfach verankerte Dreistufentest ist dabei wichtig. Zum einen grenzt der Dreistufentest die staatliche Autonomie ein und gibt dem Gesetzgeber somit den Rahmen möglicher Vergütungssysteme vor. Zum anderen dient er rechtsanwendenden Behörden als Auslegungshilfe bei der Bemessung der Leerträgerabgabe. Die Verwertungsgesellschaften berufen sich im Tarifgenehmigungsverfahren regelmässig auf den Dreistufentest, um damit die Vergütungstarifierung zu beeinflussen. Die Frage der direkten Anwendbarkeit ist daher von erheblicher Bedeutung. Im zweiten Teil wird ein Vergütungsmodell vorgestellt, welches die systemischen Schwächen des geltenden Rechts behebt, den Anforderungen des Dreistufentests genügt und die Leerträgerabgabe damit de lege ferenda ablösen könnte.

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Download e-book for kindle: Der verfassungsrechtliche Rundfunkbegriff im Lichte by Falk Böhm

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, notice: 14 Punkte (gut), Universität Leipzig (Institut für Rundfunkrecht), Veranstaltung: Seminar - Aktuelle grundrechtliche Fragen unter besonderer Brücksichtigung des Rundfunkrechts, 24 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: Der technische Fortschritt auf dem Gebiet der Kommunikationselektronik, der gemeinhin als „Digitale Revolution“ bezeichnet wird, führt dazu, dass neue mediale Dienste auf der Grundlage dieser technischen Neuerungen in der Medienwelt Einzug gehalten haben.

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern: mit by Jürgen Busse PDF

Die "Textausgabe für Praktiker" enthält eine umfassende Einführung sowie die Texte der Gemeindeordnung, des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit, der Verwaltungsgemeinschaftsordnung für den Freistaat Bayern, der Verordnung über die Aufgaben der Mitgliedsgemeinden von Verwaltungsgemeinschaften sowie der Kommunalhaushaltsverordnungen.

Analyse der Konsistenz, Komplementarität und Kohärenz der by Nick Buder PDF

Diplomarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, notice: 2,0, Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen (Fachbereich Allgemeine Verwaltung), Sprache: Deutsch, summary: Der Gemeinsame Strategische Rahmen als Bestandteil der Verordnung über die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) soll die derzeit getrennten Pakete von strategischen Leitlinien für die Kohäsionspolitik, die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raumes sowie die Meeres- und Fischereipolitik ersetzen und eine einheitliche Grundausrichtung für alle fünf zukünftigen Fonds (EFRE, ESF, KF, ELER und EMFF) anbieten.

Arbeitsrecht in Großbritannien: Praxisrelevante Regelungen - download pdf or read online

Das britische Arbeitsrecht unterscheidet sich aufgrund seiner Prägung durch das universal legislations wesentlich von den kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen. Außerdem führen die Begrifflichkeiten des britischen Arbeitsrechts bei reiner Übersetzung ins Deutsche meist zu Verwirrung und Unverständnis, da ihre Inhalte von den deutschen Bedeutungen abweichen.

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by Jason
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