Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen by Marcus Sonnenberg PDF

By Marcus Sonnenberg

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein weitreichendes Ausschließlichkeitsrecht, dessen Ausübung grundsätzlich unbeschränkt ausgestaltet ist. Dies bereitet dann Schwierigkeiten, wenn die Rechtsdurchsetzung im Einzelfall in Konflikt zu den Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten tritt. So kann die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs durch Rechtsinhaber, die ihr Patentrecht nicht zur Entwicklung, Herstellung, Kennzeichnung oder Absatzförderung von Produkten einsetzen, problematisch sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe Erlöse zu erzielen. Dem entgegen steht der Charakter von Patente, die auch als verkehrsfähige Wirtschaftsgüter fungieren sollen. Hierbei erfüllen gerade Patentinhaber in Gestalt von Verwertungsgesellschaften eine sehr wichtige wirtschaftliche Funktion. Das Buch arbeitet solche problematischen Fallkonstellationen heraus und untersucht, unter welchen Voraussetzungen eine Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecken und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europäischen und nationalen Vorgaben möglich und geboten ist. Dabei wird auch, aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den united states, die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzugezogen.

Show description

Read or Download Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall (German Edition) PDF

Similar law in german books

Read e-book online Der verfassungsrechtliche Rundfunkbegriff im Lichte PDF

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, observe: 14 Punkte (gut), Universität Leipzig (Institut für Rundfunkrecht), Veranstaltung: Seminar - Aktuelle grundrechtliche Fragen unter besonderer Brücksichtigung des Rundfunkrechts, 24 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: Der technische Fortschritt auf dem Gebiet der Kommunikationselektronik, der gemeinhin als „Digitale Revolution“ bezeichnet wird, führt dazu, dass neue mediale Dienste auf der Grundlage dieser technischen Neuerungen in der Medienwelt Einzug gehalten haben.

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern: mit - download pdf or read online

Die "Textausgabe für Praktiker" enthält eine umfassende Einführung sowie die Texte der Gemeindeordnung, des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit, der Verwaltungsgemeinschaftsordnung für den Freistaat Bayern, der Verordnung über die Aufgaben der Mitgliedsgemeinden von Verwaltungsgemeinschaften sowie der Kommunalhaushaltsverordnungen.

Download PDF by Nick Buder: Analyse der Konsistenz, Komplementarität und Kohärenz der

Diplomarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, notice: 2,0, Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen (Fachbereich Allgemeine Verwaltung), Sprache: Deutsch, summary: Der Gemeinsame Strategische Rahmen als Bestandteil der Verordnung über die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) soll die derzeit getrennten Pakete von strategischen Leitlinien für die Kohäsionspolitik, die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raumes sowie die Meeres- und Fischereipolitik ersetzen und eine einheitliche Grundausrichtung für alle fünf zukünftigen Fonds (EFRE, ESF, KF, ELER und EMFF) anbieten.

Read e-book online Arbeitsrecht in Großbritannien: Praxisrelevante Regelungen PDF

Das britische Arbeitsrecht unterscheidet sich aufgrund seiner Prägung durch das universal legislation wesentlich von den kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen. Außerdem führen die Begrifflichkeiten des britischen Arbeitsrechts bei reiner Übersetzung ins Deutsche meist zu Verwirrung und Unverständnis, da ihre Inhalte von den deutschen Bedeutungen abweichen.

Extra info for Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall (German Edition)

Sample text

Download PDF sample

Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall (German Edition) by Marcus Sonnenberg


by Mark
4.5

Rated 4.76 of 5 – based on 40 votes